Gestern, am 2. Oktober 2018, fand der erste sogenannte „Trilog“ zur EU-Urheberrechtsreform statt – berüchtigt dank Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern.
In einer Reihe nicht-öffentlicher Sitzungen werden das Europäische Parlament und der Rat (die Regierungen der Mitgliedstaaten vertretend) unter Beteiligung der Kommission einen endgültigen Text vereinbaren, der für alle drei Institutionen akzeptabel ist. Es ist die letzte […]
weiterlesen ›Am 8. Juni hat der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments seine Stellungnahme zur laufenden EU-Urheberrechtsreform abgestimmt. Es war die zweitwichtigste Abstimmung über dieses Projekt: Die Abstimmung im federführenden Rechtsausschuss (JURI) wird im September folgen. Der Ausgang der Abstimmung zeigt: Jede Stimme zählt – wir müssen weiter kämpfen.
1. «Alternative Kompromisse» abgeschmettert […]
weiterlesen ›Heute morgen hat der Branchendienst Politico Europe einen Entwurf des Urheberrechtsberichts [derzeit paywalled] der Abgeordneten Therese Comodini Cachia (EVP) veröffentlicht. Sie ist als Berichterstatterin im Justizausschuss des Europäischen Parlaments für dessen Reaktion auf die Urheberrechtspläne der Europäischen Kommission verantwortlich. Zu ihrem Berichtsentwurf erklärt Julia Reda (Piratenpartei, Vizepräsidentin der Fraktion Grüne/EFA):
Seit heute ist klar: Das europäische Parlament wird […]
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