In den letzten Wochen hat sich hier im Parlament alles um die Anhörung der Kommissionskandidat*innen der Juncker-Kommission gedreht. Ich habe mich auf die beiden Kommissare konzentriert, die primär für Netzthemen zuständig sein werden: Andrus Ansip aus Estland und Günther Oettinger aus Deutschland. Schon als die Kandidaten angekündigt wurden, hatte ich einige Bedenken, und habe darum […]
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Wir lassen nicht locker, bis TTIP Geschichte ist
Heute ist internationaler Aktionstag gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Zu den Gefahren von TTIP für die parlamentarische Demokratie könnt Ihr hier einen Vortrag von mir ansehen und hier habe ich die Folgen des EU-Kanada-Abkommens CETA für das Urheberrecht kommentiert. Der Text von CETA ist kürzlich an die Öffentlichkeit gelangt und soll als Blaupause […]
weiterlesen ›Europäische Premiere: Online-Anhörung für EU-Kommissare Ansip und Oettinger
»Wir müssen vom Fall ACTA lernen. Wir müssen auf eine Art handeln, die viel stärker Menschen einbezieht. […] Ich bin bereit, an Online-Anhörungen und Debatten mit der Bevölkerung teilzunehmen«, kündigte Andrus Ansip, designierter Vizepräsident der EU-Kommission für den Digitalen Binnenmarkt, auf eine Frage von Julia Reda im Rahmen seiner Anhörung im Europäischen Parlament an.
weiterlesen ›ARD: Vorsichtige Annäherung an Freie Lizenzen
„Ich beglückwünsche die ARD zu ihrer Entscheidung, zukünftig Teil des Ökosystems freier Inhalte zu werden“, kommentiert die Abgeordnete des Europäischen Parlaments Julia Reda (Piratenpartei) die Annahme des Berichts „Creative Commons in der ARD“ durch die ARD-Onlinekoordination. Damit wird zum ersten Mal in der ARD das Ziel formuliert, Inhalte durch die Wahl von Creative Commons-Lizenzen für […]
weiterlesen ›Beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger sind alle Verlierer
Nachdem die Presseverleger in Deutschland durch eine massive Kampagne zu ihrem Leistungsschutzrecht kamen, sind wir nun Zeugen eines Grabenkriegs zwischen Verlegern, VG Media als ihrer Verwertungsgesellschaft und Google sowie einer Reihe von anderen Suchmaschinen in Deutschland. Spätestens jetzt ist klar, dass in dieser Runde alle die Verlierer sind, von durchaus gut bezahlten Anwälten ausgenommen.
Es […]
weiterlesen ›Vernichtende Bilanz nach Günther Oettingers Parlamentsanhörung
Tonaufnahme der Frage von Julia Reda an Günther Oettinger
Nach der Anhörung des designierten EU-Kommissars für Digitales zieht Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei eine vernichtende inhaltliche Bilanz:
„Wenn Günther Oettinger bei seiner Anhörung im Europaparlament konkreten Fragen nicht gänzlich auswich, demonstrierte er ein mangelhaftes und industriezentriertes Verständnis von Netzpolitik. Für die Verteidigung der Grundrechte […]
weiterlesen ›CETA bedroht den freien Austausch von Wissen und Kultur
Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, kritisiert das Freihandelsabkommen CETA, unter dessen Verhandlungen heute in Kanada ein symbolischer Schlussstrich gezogen werden soll:
„Das Kapitel über ‚Rechte am geistigen Eigentum‘ ist in vielerlei Hinsicht besorgniserregend. Hier wird offensichtlich versucht, Ideen aus dem ACTA-Abkommen, das nach massiven Protesten vom europäischen Parlament zurückgewiesen wurde, durch die Hintertür einzuführen.“
„So […]
weiterlesen ›Piraten: Wie weiter?
Ich bedaure sehr, dass viele aktive Mitglieder die Piratenpartei Deutschland in den letzten Tagen verlassen haben. Das ist ein großer Verlust. Ich danke euch von Herzen für euer Engagement für unsere gemeinsame Sache!
Ich lade alle, die ein Interesse daran haben – sowohl in- als auch außerhalb der Partei – herzlich ein, mit mir gemeinsam eine […]
weiterlesen ›Nicht in unserem Namen: Kreative stellen sich hinter Peter Sunde von PirateBay
Dem PirateBay-Mitgründer Peter Sunde könnte die Teilnahme am Begräbnis seines Vaters nur in Handschellen erlaubt werden. Menschen aus der Filmindustrie – Regisseur*innen, Schauspieler*innen, Drehbuchautor*innen, Produzent*innen – haben heute ein Video online gestellt, um ihm ihre zutiefst empfundene Unterstützung auszusprechen und zu erklären: Das wird dir nicht in unserem Namen angetan.
http://vimeo.com/106471218
Es gibt viele von uns in der […]
weiterlesen ›Netzpolitische Fehlbesetzungen in neuer EU-Kommission
Zur heute vorgestellten neuen EU-Kommission erklärt Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament:
»Es ist erfreulich, dass digitale Themen in der neuen Kommission eine prominente Stellung einnehmen. Von den Kommissaren Oettinger und Ansip, die für Netzpolitik zuständig sein werden, erwarte ich aber wenig Gutes. Günther Oettinger wird Kommissar für Digitalwirtschaft und Gesellschaft, ohne Erfahrungen in […]
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